Gilbert H. Gornig/ Peter Hilpold (Hrsg.), Europäische Grundrechte auf dem Prüfstand

Unter besonderer Berücksichtigung der Länder Mittel- und Osteuropas. 

Die Europäische Union versteht sich seit den Anfängen nicht zuletzt als Wertegemeinschaft. Gleichwohl lassen Gesetzgebungen in einzelnen ihrer Mitgliedsstaaten, in jüngerer Zeit etwa in Polen und Ungarn, begründete Zweifel an einem gemeinsamen Werteverständnis in europäisch-abendländischer Traditon aufkommen. Eine Bonner staats- und völkerrechtliche Fachtagung der Kulturstiftung der deutschen Vertriebenen fragte daher nach Europäischen Grundwerten und Standards und ihrer Umsetzung nicht zuletzt in den Ländern Mittel- und Ostmitteleuropas.

In den nun erweiterten und aktualisierten Beiträgen der Tagung wird erörtert, in welchem Umfang Staaten der Europäischen Union, insbesondere Staaten Mittel- und Ostmitteleuropas, sich an die Grundwerte und Standards der Europäischen Union halten und wo es insoweit Defizite gibt. Dabei geht es natürlich um die Umsetzung der Grundrechte, wie sie in der Grundrechte-Charta der Europäischen Union und auch in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankert sind, sowie um die Respektierung der Grundfreiheiten, insbesondere der Freizügigkeit und Niederlassungsfreiheit im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union.

Grundwerte und Standards kommen aber nicht nur in den EU-Verträgen zum Ausdruck, sondern auch in den von den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geschlossenen begleitenden Verträgen. Darüber hinaus ist gerade aus Sicht der deutschen Heimatvertriebenen der Stand der Beachtung der Rechte der deutschen Minderheiten und Volksgrup-pen in den Staaten des östlichen Europa von Interesse.

Die Tagung diente der gegenseitigen Information und dem Dialog über Grenzen hinweg – und damit der weiteren Verständigung und des friedlichen Miteinanders der Menschen in Europa.

Staats- und völkerrechtliche Abhandlungen der Studiengruppe für Politik und Völkerrecht (SVA), Band 35
10 Tab., 11 farb. Abb.; 329 S.
Buch (Broschur) 89,90 €

Verlag Duncker & Humblot, Berlin 2021, ISBN 978-3-428-18279-4

Erhältlich im Buchhandel oder bei der Kulturstiftung der deutschen Vertriebenen,