Als Vorstandsvorsitzender der Kulturstiftung möchte ich zum Jahresende allen nach §96 BVFG-tätigen Einrichtungen in Deutschland, dem Bund der Vertriebenen, den Verbänden der deutschen Minderheiten im östlichen Europa, allen Wissenschaftlern und wissenschaftlichen Einrichtungen im In- und Ausland, mit denen die Kulturstiftung zusammenarbeitet, den Beauftragten für Vertriebene und Spätaussiedler in den Ländern und allen Freunden und Unterstützern der Kulturstiftung der deutschen Vertriebenen aus Politik und Zivilgesellschaft für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit danken!
Nachdem im Jahr 2000 die institutionelle Förderung durch den Bund komplett eingestellt wurde und 15 Mitarbeiter entlassen werden mussten, wird die Kulturstiftung von 2020 bis 2024 wieder moderat gefördert, damit sie ihre Aufgaben als wissenschaftliche Einrichtung erfüllen und darüber hinaus als „Kultur“stiftung nachhaltig die Kulturarbeit gemäß §96 BVFG durch Beratungstätigkeit, Begegnungstagungen, Workshops, Vernetzungsformate ausweiten und auch die Zusammenarbeit mit den deutschen Minderheiten stärken kann. Grundlage hierfür war eine Koalitionsvereinbarung der damaligen Bundesregierung von CDU/CSU und SPD.
Begegnungstagung in Bonn 2023
Mit ausgerichteten 25 wissenschaftlichen Fachtagungen, 10 Begegnungstagungen, 36 Workshops, einem ganzjährigen Beratungsangebot und der Schaffung von zahlreichen Plattformen der Vernetzung in Deutschland und grenzüberschreitend mit den deutschen Minderheiten können wir nunmehr auf fünf erfolgreiche Jahre dank Förderung durch den Bund zurückblicken.
Über den von der Kulturstiftung erarbeiteten Projektantrag zur Fortführung der Förderung ab dem Jahr 2025 hätte der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in den sogenannten Bereinigungssitzungen, die aufgrund des Bruchs der Ampelregierung und der damit verbundenen vorläufigen Haushaltsführung ausgefallen sind, entscheiden müssen. Falls jedoch die Bereinigungssitzungen des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages stattgefunden hätten, wäre unser Antrag trotz großer Fürsprache seitens aller Landesbeauftragten, Vertreter der Vertriebenenorganisationen sowie zahlreicher Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft und Kultur wohl dennoch von den Regierungsparteien überhaupt nicht erst auf die Tagesordnung gesetzt worden.
Gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Friedrich Merz MdB, und dem Präsidenten des Bundes der Vertriebenen, Dr. Bernd Fabritius, beim diesjährigen BdV-Jahresempfang
Der Präsident des Bundes der Vertriebenen, Dr. Bernd Fabritius, erklärte im Hinblick auf eine drohende Einstellung der Bundesförderung beim diesjährigen Tag der Heimat in Berlin: „Unsere eigene Kulturstiftung droht aus der Bundesförderung vollständig zu fallen (…) Unsere kulturelle Basisarbeit und die Kulturstiftung der deutschen Vertriebenen gehören weiterhin nachhaltig und verlässlich gefördert“
Und beim diesjährigen BdV-Jahresempfang erklärte BdV-Präsident Dr. Fabritius: „Die Kulturstiftung wiederum feiert am 12. Juni dieses Jahres ihr 50. Jubiläum. Sie leistet eine wertvolle Arbeit, die uns und unsere Verbände aktiv einbezieht. Wir wollen uns gemeinsam dafür stark machen, dass diese Arbeit fortgesetzt werden kann (…) Auf Grundlage einer Koalitionsvereinbarung in der zurückliegenden Legislaturperiode haben sie im Konsens beschlossen, die Kulturstiftung der deutschen Vertriebenen als landsmannschaftlich übergreifend tätige und deutschlandweit agierende Kultureinrichtung von 2020 bis 2024 finanziell zu fördern. Das hat in der Kulturarbeit der Vertriebenenorganisationen wertvolle Früchte getragen. Auch die Ampelregierung unter einem Kanzler Scholz muss sich daher in der Pflicht sehen, die finanzielle Förderung über das Jahr 2024 hinaus fortzusetzen, damit die Kulturstiftung ihre Kulturarbeit weiterhin ausbauen und auch grenzüberschreitend mit ihren Fachtagungen und Vernetzungsformaten kulturelle Brücken ins östliche Europa schlagen kann. Ich verbinde damit eine Bitte an Sie (Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz MdB): Stellen Sie sich mit dem ganzen Gewicht Ihrer Fraktion gegen die Einstellung dieser Förderung durch den Bund! Es wäre ein Schlag ins Gesicht der kulturellen und wissenschaftlichen Eigeninitiativen, die von uns selbst und im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben geleistet werden! Wir wollen nicht nur musealisiert und von außen erforscht werden. Wir wollen selbst unseren aktiven Beitrag zur Kulturpflege und Wissenschaft leisten, so wie es das Bundesvertriebenengesetz vorsieht!(…)“
Gemeinsam mit den Landesbeauftragten im Freistaat Sachsen, Dr. Jens Baumann, im Freistaat Bayern, Dr. Petra Loibl MdL, im Land Hessen, Andreas Hofmeister MdL, im Land Nordrhein-Westfalen, Heiko Hendriks, und den Ansprechpartner im Berliner Senat, Walter Gauks
Ich danke fraktionsübergreifend allen Mitgliedern des Deutschen Bundestages und Vertretern der Bundesländer, die eine Fortführung unserer Förderung bereits im vergangenen Jahr unterstützt haben und dies weiterhin zu tun bekunden, und so blicke ich mit Vertrauen darauf, dass die Bundesförderung der Kulturstiftung von einer neuen Bundesregierung im Zuge der Haushaltsberatungen 2025 fortgeschrieben und in den Folgejahren fortgeführt wird.
Gemeinsam mit dem Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder MdL Foto: Staatskanzlei
In diesem Zusammenhang möchte ich insbesondere auch dem Freistaat Bayern für deren Bundesratsinitiative „Vertriebene und Aussiedler als Brückenbauer ins östliche Europa stärken“ danken, wo explizit darauf hingewiesen wird, dass es insgesamt wieder einer kontinuierlichen und verlässlichen Finanzierung der Kulturarbeit im Rahmen von § 96 BVFG bedarf und dass es hierbei insbesondere wichtig ist, dass die Bundesregierung die Förderung des Projekts „Stärkung der Kulturarbeit gemäß § 96 BVFG tätigen Einrichtungen durch die Kulturstiftung der deutschen Vertriebenen“ fortsetzt. Den gemachten Erfahrungen und Ergebnissen des Bundesprojektes zugrunde liegend und der Intention der Bundesratsinitiative entsprechend führt unser für 2025 und die Folgejahre eingereichter Projektantrag „Kulturerbe in die Gesellschaft tragen – Kulturelle Brücken ins östliche Europa schlagen“ die bisherige erfolgreiche projektbezogene Arbeit fort und fördert gleichzeitig die Brückenbaufunktion von Aussiedlern, Spätaussiedlern und Vertriebenen ins östliche Europa.
Die Unionsfraktion teilte im Zuge der zurückliegenden Haushaltsberatungen die Forderung der Bayerischen Bundesratsinitiative für einen Fortgang unserer Bundesförderung, wofür ich herzlich danken möchte und ich habe uneingeschränktes Verständnis dafür, dass der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten, und die zuständige Berichterstatterin der Unionsfraktion im Haushaltsausschuss mir im persönlichen Gespräch mitteilten, dass allein aufgrund einer insgesamten Ablehnung des von der Bundesregierung aufgestellten Haushaltes eine direkte Einflussnahme oder Einbringung unseres Antrages in die Bereinigungssitzungen des Haushaltsauschusses seitens der Unionsfraktion nicht erfolgen konnte.
Anbei finden Sie eine Aufstellung unserer Tätigkeit in den vergangenen fünf Jahren sowie Stimmen aus Politik, Wissenschaft und Gesellschaft, damit Sie sich selbst einen Eindruck machen können, wieviel doch mit nur wenigen Mitarbeitern in den vergangenen fünf Jahren geleistet wurde. Die zahlreichen erfolgreich durchgeführten Projekte und Stimmen zu unserer Arbeit sprechen für sich und ich appelliere schon heute an die neu zu wählende Bundesregierung und den künftigen Deutschen Bundestag: Die erfolgreiche Tätigkeit der Kulturstiftung in Wissenschaft und Kulturarbeit muss im Jahr 2025 weiter gefördert und nachhaltig ausgebaut werden!
Eine Aufstellung der durchgeführten Projekte in den Jahren 2020 – 2024 finden Sie hier.
Stimmen zu unserer Arbeit in den vergangenen fünf Jahren finden Sie hier.
Zur Bundesratsinitiative des Freistaates Bayern gelangen Sie hier.
Einen Überblick zur Arbeit der Kulturstiftung finden Sie hier.
Einen Imagefilm zur Arbeit der Kulturstiftung finden Sie hier.
